Samstag, 03. Oktober 2009

Sich selbst diskreditiert

Groteske Reaktion aus Zagreb

sig. ⋅ Man könnte einen Kommentar, der nur die eigenen Behörden lobt und jene eines anderen Staats mit Kritik überhäuft, als nationalistisch missverstehen. Wir gehen dieses Risiko ein. Was sich die kroatische Regierung nach dem Einreiseverbot für den Blut-und-Boden-Rocker Marko Perkovic geleistet hat, ist nicht akzeptabel. Der rechtsextreme Sänger ist während des Jugoslawienkriegs mit einer Hymne auf ein Ustaša-Konzentrationslager berühmt geworden. An seinen Konzerten kommt es regelmässig zu Gewaltexzessen. Wer unter solchen Umständen den Botschafter eines befreundeten Staats zitiert, diskreditiert sich selbst. Und die rund 45 000 Kroaten in der Schweiz. Auch beschleunigt es das EU-Beitritts-Verfahren kaum. Apropos: Perkovics Konzerte wurden schon in verschiedenen EU-Staaten verboten. In den Niederlanden darf er gar nicht auftreten.

Bei der Verhaftung Roman Polanskis oder Hannibal Ghadhafis liess sich über «Feingefühl» oder «Verhältnismässigkeit» im Umgang mit verdächtigen oder gesuchten Prominenten trefflich streiten. Der Fall Perkovic ist anders. Nicht weil der Ermessensspielraum kleiner war, sondern weil die Behörden konsequent (nicht) gehandelt haben. Zu Recht hat die Luzerner Kantonsregierung auf eine Anwendung der polizeilichen Generalklausel verzichtet und kein Auftrittsverbot auf dieser Grundlage erlassen. Ob die heikle Klausel im Fall Perkovic überstrapaziert worden wäre, ist umstritten. Aber auf jeden Fall war es richtig, die Entscheidung den Bundesbehörden zu überlassen. Sie haben mit dem Einreiseverbot ein präziseres Instrument zur Verfügung als die Kantone mit der polizeilichen Generalklausel, welche die Versammlungsfreiheit stärker einschränkt. Und wie der Fall Ghadhafi zeigt, ist es für den Bundesrat manchmal nicht einfach, Entscheide der souveränen Kantone gegenüber anderen Regierungen zu vertreten.

Allzu lange wird Perkovic die Beziehungen zwischen Bern und Zagreb nicht trüben. Dafür sind sie zu gut.

Quelle: NZZ, 03.10.2009